Die ÖVP verschickt seit kurz vor Weihnachten ein Standardschreiben an alle, die sich in der aktuellen Flüchtlingssache an sie wenden. Ich habe mir die „Informationen“ des „Infoblattes“ näher angesehen.
Hier mein Faktencheck.
Die MinisterInnen Nehammer und Raab haben gestern in Interviews gesagt, dass Österreich heuer bereits 5000 unbegleiteten Minderjährigen Schutz gewährt habe.
In Österreich sind etwa 63.000 Menschen in ihrer Kommunikation beeinträchtigt. Sie haben ein Recht auf gleichberechtigten Zugang zu Information und Kommunikation.
Sieben Jahre Krieg in Syrien. Der Konflikt ist eine der größten humanitären Katastrophen unserer Zeit. Die Zahl der Menschen, die auf Nothilfe angewiesen ist, ist unverändert groß.
Angesichts der aktuell starken Anstiege von Abschiebungen gut integrierter Menschen nach Afghanistan und Tschetschenien ist viel vom „Bleiberecht“ (*) die Rede. Was ist damit gemeint und was ist der Unterschied zum Asylrecht?
Innenminister Sobotka hat sich am 17. Oktober einer "Pro und Contra"-Diskussion auf Puls4 TV gestellt. Ich habe mir seine Aussagen genauer angeschaut und diese einer Analyse unterzogen!
