Dilan M. sitzt seit 4 Monaten in Schubhaft

"Ich habe das Gefühl, dass hier ein Mensch nicht den Wert hat, den Menschen haben sollten!"

Schubhaft ist der menschenrechtlich sensibelste Entzug der Freiheit. Dilan M. sitzt seit 4 Monaten in Schubhaft. Er weiß nicht, wann er entlassen wird und ob seine Entlassung mit Freiheit oder einer Abschiebung endet.

10.12.2020

Im Gespräch sind eine Rechtsberaterin des Diakonie Flüchtlingsdienstes und der Schubhaft-Insasse Dilan M. (Name geändert).

Lieber Dilan, wie geht es dir heute?

Ich habe das Gefühl, dass hier ein Mensch nicht den Wert hat, den Menschen haben sollten. Es ist in Österreich Gesetz, dass wenn man eingesperrt ist, man für mindestens eine Stunde in 24 Stunden sich bewegen darf, spazieren darf. In den 4 Monaten, die ich jetzt hier bin, war ich vielleicht 4 bis 5 Mal spazieren. Ich arbeite gerade als Hausarbeiter in der Schubhaft. Hier arbeite ich für eine Packung Zigaretten die Woche, in der Justizanstalt hätte ich für die Arbeit €300,- im Monat bekommen. Aber ich arbeite hauptsächlich, damit ich mich überhaupt ein bisschen bewegen kann. Psychisch geht es mir nicht gut. Ich dachte zunächst, dass ich nur eine bis zwei Wochen hier sein werde und dann entweder entlassen oder abgeschoben werde. Aber es ist nichts passiert, ich werde weder abgeschoben, noch werde ich entlassen. In den letzten zwei Monaten ist es mir immer schlechter gegangen. Ich konnte etwa nicht beim Geburtstag von meiner Tochter dabei sein. Auch meine Eltern sind schwer krank, ich habe Angst, dass sie sterben, während ich in Schubhaft bin. Das würde ich mir nicht verzeihen, wenn sie sterben und ich sie vorher nicht noch einmal sehen könnte. Jeden Morgen frage ich mich, ob meine Eltern noch leben. Auch wenn ich nach vorne schaue habe ich keine Perspektive, weil bei einer Abschiebung habe ich kein Geld, keine Familie und keine Unterkunft.

Auch wenn ich nach vorne schaue habe ich keine Perspektive, weil bei einer Abschiebung habe ich kein Geld, keine Familie und keine Unterkunft.
Dilan M. darüber, wie Schubhaft jegliche Hoffnungen zerstören kann

Wie ist es dir gegangen, als du den Schubhaft-Bescheid erhalten hast?

Ich habe zunächst nicht realisiert, dass ich in Schubhaft muss. Ich war zuvor in der Justizanstalt und da habe ich eine Information über die Beweisaufnahme bekommen – ich habe dann dazu Stellung genommen – ich habe dem BFA alles bekannt gegeben. Über meine Familie in Österreich, über die Wohnmöglichkeiten, die ich in Österreich habe. Ich habe auch vom sozialen Dienst in der Justizanstalt Falschinformationen bekommen, weil die mir gesagt haben, dass ich sicher nicht in Schubhaft komme, wenn ich schon so lange in Österreich bin. Erst im Gespräch mit der Kollegin von der Diakonie ist mir richtig bewusstgeworden, dass ich in Schubhaft bin und was das bedeutet.

Was bedeutet dir die Möglichkeit der Rechtsberatung hier in der Schubhaft?

Ich habe mich sehr gefreut, als ich das erste Mal von der Kollegin besucht wurde. Es hat mich gefreut, dass sich jemand für mich interessiert, dass mich jemand unterstützt. Einen Rechtsanwalt hätte ich mir nicht leisten können.

Über die Schubhaft

Schubhaft ist der menschenrechtlich sensibelste Entzug der Freiheit, denn die Menschen werden ohne vorangegangener Verhandlung inhaftiert. BeamtInnen der Fremdenpolizei entscheiden über Schubhaft oder Freiheit.

Die Bedingungen in der Schubhaft sind um ein vielfaches schlechter als in herkömmlichen Vollzugsanstalten:

  • Insassen sind für 23h täglich in der Zelle eingesperrt
  • Es gibt keine Beschäftigungsmöglichkeit

Die Insassen wissen nicht, wie lange die Haft dauert und wie sie enden wird. Ob mit einer Freilassung oder mit einer Abschiebung in ein Land, in dem mit großer Wahrscheinlichkeit ihr Leben bedroht ist.

In den letzten acht Jahren hat die Rechtsberatung der Diakonie unzählige Schubhaftbeschwerden eingebracht und auch gewonnen. So haben Gerichte 6.775 Tage in Haft für unrechtmäßig erklärt. In anderen Worten: zusammengezählt waren Menschen 18,5 Jahre lang zu Unrecht in Haft.

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